Polizei als Staatsgewalt

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/geldern/straelen-amt-nimmt-mutter-soehne-weg-aid-1.5990008

21. Mai 2016 | 00.00 Uhr

Straelen

Straelen: Amt nimmt Mutter Söhne weg
Straelen. Die Mutter wurde zu Boden gestoßen und mit Handschellen gefesselt. Sie beklagt sich über gewalttätiges Vorgehen von Polizei und Jugendamt und will ihre Söhne zurück. Klever Kreisverwaltung gibt keine Auskünfte zu dem Vorgang. Von Michael Klatt

Die vier Menschen, die am Donnerstagabend an einem Tisch in der Wohnung von Professor Ernst Peter Warnke und Gudrun Warnke sitzen, sind sichtlich geschockt. Bestürzt über das, was sich ein paar Stunden zuvor in einer anderen Wohnung in der Straelener Innenstadt abgespielt hat. Dort, wo die Tochter der Warnkes lebt, Katja Warnke. Sie erhebt schwere Vorwürfe gegen die Behörden. „Die haben keine Berechtigung, zwei Kinder zu klauen.“ Genau das jedoch taten sie ihrer Ansicht nach am Donnerstagmorgen.

Die 44-Jährige hörte vom ersten Stock aus um 9.30 Uhr ein Klingeln an ihrer Haustür, danach Geräusche an der Tür. „Da war ein Schlüsseldienst bei der Arbeit“, berichtet sie. Mit einer Kamera in der Hand ging sie nach unten, machte die Gruppe an der Tür auf diese Kamera sowie auf eine Überwachungskamera aufmerksam.

Mehrere Polizisten, so schildert die Straelenerin weiter, hielten ihr daraufhin ihre Dienstausweise unter die Nase, in ihrem Gefolge Vertreter des Ordnungsamtes, des Jugendamtes und ein Gerichtsvollzieher, der mit einem Beschluss des Amtsgerichts in der Luft wedelte. „Zwei Polizisten packten mich, schoben mich weg und warfen mich auf den Boden“, so Katja Warnke. Als sie „Ich will zu meinen Kindern“ gerufen habe, seien ihr Handschellen angelegt worden, und man habe sie am Boden fixiert. Ihre beiden Söhne im Alter von vier Jahren und sieben Monaten seien von zwei Vertreterinnen des Jugendamtes mitgenommen worden.

Es war laut Warnke nicht der erste Versuch, ihr die Kinder wegzunehmen. Vor fünf Jahren, noch vor der Geburt ihres ersten Kindes, hatte sie sich an das Jugendamt gewandt. Sie suchte Schutz gegen den gewalttätigen Kindsvater, wollte sicherstellen, dass er das Kind nur im „begleiteten Umgang“ sehen durfte. Die Sache sei damals im Sande verlaufen.

Vor drei Wochen, so berichtet Katja Warnke weiter, habe das Ordnungsamt geklingelt, weil ihr Säugling geschrien habe. Wegen eines unversorgten Babys seien Jugendamt und Polizei eingeschaltet worden. Die Frau beschwerte sich beim Jugendamt: „Die sollten uns nicht weiter terrorisieren.“ Sowohl sie als auch ihre Eltern forderten die Behörden schriftlich auf, weitere Aktionen zu unterlassen. Warnke: „Jeder hat Angst, wenn die Polizei vor der Tür steht, erst recht Kinder.“

Am Mittwoch dann ein weiterer Versuch, die Kinder von der, so Katja Warnke, „angeblich verwirrten“ Mutter zu trennen. Auch der Verbleib der Jungen bei den Großeltern schien den Behörden nicht mehr vertretbar, weil sie sich den Ansichten ihrer Tochter anschlossen. Nachbar Helmut Röhr, den die Warnkes sowohl am Mittwoch als auch am Donnerstag alarmierten, will am Mittwoch ein Gespräch unter Polizisten gehört haben, wonach sie keine Handhabe hätten, da der Beschluss des Gerichts ohne Unterschrift und Siegel sei.

Das Papier, das am Donnerstag präsentiert wurde, wies nach Ansicht der Warnkes Formfehler auf: unleserliche Unterschrift, verschmierte Stempel. Doch entsetzt sind sie über das Vorgehen der Behördenvertreter. „So eine brachiale Gewalt habe ich noch nicht erlebt“, sagt Röhr. „Das ist der schlimmste Tag in meinem Leben“, sagt Gudrun Warnke. „Und das alles ohne Legitimation“, meint ihr Mann.

Ob ihr damaliger Partner dahinter steckt, ist Katja Warnke schleierhaft. „Ich will meine Kinder zurück, und zwar schnellstens“, fordert sie. Sie weiß nicht, wo die Söhne sind, sie seien wohl getrennt untergebracht, bräuchten auch spezielle Nahrung. Mit Kindeswohl habe das Handeln der Ämter nichts zu tun.

Der Kreis Kleve gab auf Anfrage keine Auskunft. Pressesprecherin Ruth Keuken verwies auf das laufende Gerichtsverfahren. „Wegen des Datenschutzes kann der Kreis keine Details nennen.“

Quelle: RP
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Die Kosten für Folter und Mord zahlt nicht der STAAT als Auftraggeber, sondern die wertschaffenden Werktätigen

Millionen für psychisch kranke Täter -falsch Millionen für habgierige Psychiater und habgierige christliche Kirche. Die Be/Misshandelten sehen davon lediglich die chemsichen Gifte, die sie täglich unter Zwang und Gewalt in ihren Körper aufnehmen müssen.

von Igelin @ 2013-05-22 – 06:46:22
Kostenexplosion im Knast:
Das Gebäude der Forensischen Psychiatrie (Maßregelvollzug) im Ökumenischen Hainich-Klinikum in Mühlhausen. Archiv-Foto: Alexander Volkmann
Die Aufwendungen für den Maßregelvollzug sind erheblich gestiegen. Wörtlich heißt es im Rechnungshofbericht 2010: „So wurden im Jahr 2009 mit 32,9 Millionen Euro insgesamt 13,8 Millionen Euro mehr ausgezahlt als noch im Jahr 2005.“ Für 300 Patienten im Maßregelvollzug muss die Landesregierung mittlerweile 34 Millionen Euro jährlich bereitstellen. Erfurt. Der Thüringer Rechnungshof hat den so genannten Maßregelvollzug seit langem im Visier.
Dass im Zuge der Privatisierung der Landesfachkrankenhäuser angewandte Kalkulationsverfahren zur Festsetzung der Unterbringungskostensätze sei den neuen Vorschriften nicht gerecht geworden, schrieben die Prüfer schon in ihrem Jahresbericht 2007. Dadurch sei es zu Überzahlungen in Höhe von „rund drei Millionen Euro“ gekommen.

Zwar gelobte das zuständige Sozialministerium Besserung, genützt hat das jedoch nichts. Denn auch drei Jahre später stellte die Rudolstädter Behörde fest, dass die Aufwendungen für den Maßregelvollzug erheblich gestiegen seien.
Wörtlich heißt es im Rechnungshofbericht 2010: „So wurden im Jahr 2009 mit 32,9 Millionen Euro insgesamt 13,8 Millionen Euro mehr ausgezahlt als noch im Jahr 2005.“ Nicht zuletzt richtete sich die Kritik dagegen, „während der Planungsphase für die Neubauten keinen Einfluss auf die bauliche Gestaltung im Hinblick auf den Personalbedarf und die Folgekosten genommen zu haben“.
Für den Linke-Sozialpolitiker Matthias Bärwolff steht angesichts dieser Zahlen fest, dass die Privatisierung des Maßregelvollzugs, in dem psychisch kranke beziehungsweise suchtkranke Straftäter untergebracht werden, die für die Allgemeinheit gefährlich sind, fehlgeschlagen ist.

Igelin: Holger Zierd war nie süchtig – aber er war Zeuge für Folter und Misshandlung – wurde deshalb am 27.2.2010 im Maßregelvollzug Mühlhausen 4 Wochen vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen Zwangsmisshandlung ermordet – nachdem die Täter die Beschwerde nicht anderweitig verhindern konnten. Ende

Wie aus den Antworten der Landesregierung auf Anfragen der Linke-Landtagsfraktion hervorgehe, seien die Kosten pro Patient und Jahr von 89.500 Euro 2006 auf 115.730 Euro 2011 in der Einrichtung in Mühlhausen gestiegen. Im Landesfachkrankenhaus für Psychiatrie Stadtroda lägen die Sätze von einst 92.000 Euro inzwischen bei 113.500 Euro.

Igelin: Psychiater haben kein Limit für den Verbrauch von PsychoDrogen – deshalb haste was kannste wird grundsätzlich mit Überdosierungungen gehandelt. Auch die kontinuierliche Belegung der Isozelle mit Fesselung und Zwangsspritzung ist von dem Personal gewollt, sonst rechnet sich die Anlage nicht. Ende

„Zudem sind die notwendigen Anpassungen an die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts mit einem privatisierten Maßregelvollzug kaum zu schaffen“, kritisiert Bärwolff Gespräch mit unserer Zeitung. Die Karlsruher Richter fordern, dass in allen Arbeitsabläufen staatliche Hoheitsträger einzubeziehen sind. „In einer privatisierten Einrichtung des Maßregelvollzugs gibt es aber keine Beamten“, so der Abgeordnete.
Die Chefärzte sollen vom Land bestellt werden

Igelin: Da die Politiker des Sozialministerium Thüringen vollständig und komplett die Machenschaften der Psychiater kritiklos befürworten wird es wohl keinerlei Änderungen geben, wenn die Chefärzte vom Land bestellt werden. Es ist nur wieder eine Show für die Öffentlichkeit. Ende

Sozialministerin Heike Taubert (SPD), seit 2009 im Amt, kennt die Probleme dieser Hinterlassenschaft ihres heutigen Koalitionspartners.

Zum 1. Januar 2002 hatte die damalige CDU-Alleinregierung die Privatisierung durchgesetzt. Die Sozialdemokratin ist nun dabei, gesetzliche Änderungen zu erarbeiten, um die Thüringer Realität an die Verfassungslage anzugleichen. Deshalb könnten künftig Chefärzte und ihre Stellvertreter durch den Freistaat bestellt werden, um die Einflussmöglichkeit auf Personalentscheidungen zu sichern.

Igelin: Der Staat nimmt insofern direkten Einfluss, dass der Anwalt des Staates grundsätzlich keine Anzeigen wegen Körperverletzung und Mord bearbeitet. und dass kann ich seit 2009 bezeugen. Ende

Zudem soll je ein Beamter als „Interventionsbeauftragter“ an den drei Kliniken, das Letztentscheidungsrecht bei Zwangsmaßnahmen wahrnehmen.

Igelin: Dann müsste dieser Interventions beauftragte täglich und stündlich in Mühlhausen anwesend sein – oder die Psychiater machen hinter dessen Rücken weiter wie gehabt worüber sie keine Skrupel haben.
Ich erinnere daran, dass die Mitarbieterin des Sozialministeriums Frau Dr. Urschl erklärte, dass sie sich mit einer Psychiaterin privat befreundet habe und dass sie seitdem ihre Meinung geändert hätte.
Ende

Taubert spricht von einer „schwierigen und zugleich hervorragenden Arbeit an und mit psychisch kranken Straftätern auf einem sehr hohen Niveau“.
Igelin: das hohe Niveau heißt Körperverletzungen Gewalt und Mord – diese Aussage allein schon beweist, wessen geistes Kind diese Frau ist.
Verlogen wie die Psychiater auch. Ende

Doch für die etwa 300 Patienten im Maßregelvollzug muss die Landesregierung mittlerweile 34 Millionen Euro jährlich bereitstellen. „Deshalb“, sagt ein Ministeriumssprecher, „werden wir bei den Verhandlungen mit den privaten Klinikträgern auch darüber reden müssen, wie wir die stetig steigenden Kosten in den Griff bekommen.“

Igelin: Ach bitte liebe Kirche, seid doch nicht so habgierig . . . Das ist doch ein Hohn – wer soll denn so einen Schmarren glauben !

Die Kosten für Folter und Mord zahlt nicht der STAAT als Auftraggeber, sondern die wertschaffenden Werktätigen

Millionen für psychisch kranke Täter -falsch:  Millionen für habgierige Psychiater und habgierige christliche Kirche. Die Be/Misshandelten sehen davon lediglich die chemischen Gifte, die sie täglich unter Zwang und Gewalt in ihren Körper aufnehmen müssen.

von Igelin @ 2013-05-22 – 06:46:22
Kostenexplosion im Knast:
Das Gebäude der Forensischen Psychiatrie (Maßregelvollzug) im Ökumenischen Hainich-Klinikum in Mühlhausen. Archiv-Foto: Alexander Volkmann
Die Aufwendungen für den Maßregelvollzug sind erheblich gestiegen.

Wörtlich heißt es im Rechnungshofbericht 2010: „So wurden im Jahr 2009 mit 32,9 Millionen Euro insgesamt 13,8 Millionen Euro mehr ausgezahlt als noch im Jahr 2005.“ Für 300 Patienten im Maßregelvollzug muss die Landesregierung mittlerweile 34 Millionen Euro jährlich bereitstellen.

Erfurt. Der Thüringer Rechnungshof hat den so genannten Maßregelvollzug seit langem im Visier.
Dass im Zuge der Privatisierung der Landesfachkrankenhäuser angewandte Kalkulationsverfahren zur Festsetzung der Unterbringungskostensätze sei den neuen Vorschriften nicht gerecht geworden, schrieben die Prüfer schon in ihrem Jahresbericht 2007. Dadurch sei es zu Überzahlungen in Höhe von „rund drei Millionen Euro“ gekommen.

Zwar gelobte das zuständige Sozialministerium Besserung, genützt hat das jedoch nichts. Denn auch drei Jahre später stellte die Rudolstädter Behörde fest, dass die Aufwendungen für den Maßregelvollzug erheblich gestiegen seien.
Wörtlich heißt es im Rechnungshofbericht 2010: „So wurden im Jahr 2009 mit 32,9 Millionen Euro insgesamt 13,8 Millionen Euro mehr ausgezahlt als noch im Jahr 2005.“ Nicht zuletzt richtete sich die Kritik dagegen, „während der Planungsphase für die Neubauten keinen Einfluss auf die bauliche Gestaltung im Hinblick auf den Personalbedarf und die Folgekosten genommen zu haben“.
Für den Linke-Sozialpolitiker Matthias Bärwolff steht angesichts dieser Zahlen fest, dass die Privatisierung des Maßregelvollzugs, in dem psychisch kranke beziehungsweise suchtkranke Straftäter untergebracht werden, die für die Allgemeinheit gefährlich sind, fehlgeschlagen ist.

Igelin: Holger Zierd war nie süchtig – aber er war Zeuge für Folter und Misshandlung – wurde deshalb am 27.2.2010 im Maßregelvollzug Mühlhausen 4 Wochen vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen Zwangsmisshandlung ermordet – nachdem die Täter die Beschwerde nicht anderweitig verhindern konnten. Ende

Wie aus den Antworten der Landesregierung auf Anfragen der Linke-Landtagsfraktion hervorgehe, seien die Kosten pro Patient und Jahr von 89.500 Euro 2006 auf 115.730 Euro 2011 in der Einrichtung in Mühlhausen gestiegen. Im Landesfachkrankenhaus für Psychiatrie Stadtroda lägen die Sätze von einst 92.000 Euro inzwischen bei 113.500 Euro.

Igelin: Psychiater haben kein Limit für den Verbrauch von PsychoDrogen – deshalb haste was kannste wird grundsätzlich mit Überdosierungungen gehandelt. Auch die kontinuierliche Belegung der Isozelle mit Fesselung und Zwangsspritzung ist von dem Personal gewollt, sonst rechnet sich die Anlage nicht. Ende

„Zudem sind die notwendigen Anpassungen an die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts mit einem privatisierten Maßregelvollzug kaum zu schaffen“, kritisiert Bärwolff Gespräch mit unserer Zeitung. Die Karlsruher Richter fordern, dass in allen Arbeitsabläufen staatliche Hoheitsträger einzubeziehen sind. „In einer privatisierten Einrichtung des Maßregelvollzugs gibt es aber keine Beamten“, so der Abgeordnete.
Die Chefärzte sollen vom Land bestellt werden

Igelin: Da die Politiker des Sozialministerium Thüringen vollständig und komplett die Machenschaften der Psychiater kritiklos befürworten wird es wohl keinerlei Änderungen geben, wenn die Chefärzte vom Land bestellt werden. Es ist nur wieder eine Show für die Öffentlichkeit. Ende

Sozialministerin Heike Taubert (SPD), seit 2009 im Amt, kennt die Probleme dieser Hinterlassenschaft ihres heutigen Koalitionspartners.

Zum 1. Januar 2002 hatte die damalige CDU-Alleinregierung die Privatisierung durchgesetzt. Die Sozialdemokratin ist nun dabei, gesetzliche Änderungen zu erarbeiten, um die Thüringer Realität an die Verfassungslage anzugleichen. Deshalb könnten künftig Chefärzte und ihre Stellvertreter durch den Freistaat bestellt werden, um die Einflussmöglichkeit auf Personalentscheidungen zu sichern.

Igelin: Der Staat nimmt insofern direkten Einfluss, dass der Anwalt des Staates grundsätzlich keine Anzeigen wegen Körperverletzung und Mord bearbeitet. und dass kann ich seit 2009 bezeugen. Ende

Zudem soll je ein Beamter als „Interventionsbeauftragter“ an den drei Kliniken, das Letztentscheidungsrecht bei Zwangsmaßnahmen wahrnehmen.

Igelin: Dann müsste dieser Interventions beauftragte täglich und stündlich in Mühlhausen anwesend sein – oder die Psychiater machen hinter dessen Rücken weiter wie gehabt worüber sie keine Skrupel haben.
Ich erinnere daran, dass die Mitarbieterin des Sozialministeriums Frau Dr. Urschl erklärte, dass sie sich mit einer Psychiaterin privat befreundet habe und dass sie seitdem ihre Meinung geändert hätte.
Ende

Taubert spricht von einer „schwierigen und zugleich hervorragenden Arbeit an und mit psychisch kranken Straftätern auf einem sehr hohen Niveau“.

Igelin: das hohe Niveau heißt Körperverletzungen Gewalt und Mord – diese Aussage allein schon beweist, wessen geistes Kind diese Frau ist.
Verlogen wie die Psychiater auch. Ende

Doch für die etwa 300 Patienten im Maßregelvollzug muss die Landesregierung mittlerweile 34 Millionen Euro jährlich bereitstellen. „Deshalb“, sagt ein Ministeriumssprecher, „werden wir bei den Verhandlungen mit den privaten Klinikträgern auch darüber reden müssen, wie wir die stetig steigenden Kosten in den Griff bekommen.“

Igelin: Ach bitte liebe Kirche, seid doch nicht so habgierig . . . Das ist doch ein Hohn – wer soll denn so einen Schmarren glauben !

zwischen den Zeilen steht die Wahrheit

Angst vor dem Frieden!!
Hallo Freunde,
heute ist Sonntag, die Sonne öffnete leicht die Augen, ich lasse sie noch ein wenig schlafen. denn sie hat heute ihren ersten Urlaubstag und versucht den Kopf von ihrer Arbeite beim DRK frei zu bekommen.
So sitze ich und bekomme das Erlebte von gestern nicht aus meinen Kopf.
Bei einem älterem Ehepaar, der von der Mutter so hochgelobte Sohn, spricht mehrere Sprachen, hat studiert, sitzt neben mir mit einem neu erworbenen Heldenepos, „In Auschwitz“.
Er, „Mutter das schauen wir uns morgen gemeinsam an, da geht richtig die Post ab“.
Ich erfahre, Russland hatte mal Finnland annektiert, aber man habe sich 1917 wider befreit, der Mensch wird nie im Frieden leben, es geht immer um Verteidigung.
Das Letzte musste ich erst mal sacken lassen, „immer um Verteidigung“. Der Film noch auf seinem Schoß, der einen schneidigen SS Offizier vor den Tor von Auschwitz abbildet.
Vor was wir uns verteidigen müssen, ist es nicht so, dass wir anhäufen und uns dann „verteidigen“, wenn die anderen sich verteidigen, nur um überleben zu können?
Will er nicht gelten lassen, er holt noch zwei Bücher, die einen finnischen Helden zeigen, der auch in der Leibgarde des Zaren mitwirkte. Der kluge Sohn ist Historiker, philosophieren will er nicht, aber Helden und schneidige Offiziere scheinen es ihm angetan zu haben. Das Leid hinter dem Tor von, „Arbeit macht Frei“, scheint ausgeblendet. Die Stimmung hebt sich, mir fallen unsere Politiker ein und Hegel, der ja schon Kriege und Gewalt als eine Art „natürliche Reinigung“ ansah. Unsere Politiker spielen scheinbar auch mit diesem Zyklus, anders sind die tausenden Dokus im TV über Kriege und Krieges-Kriege, dem erziehen zum Konsumenten, dem fallen lassen der Masse, der Welt, Szenarien der Angst, um dann in einer Lethargie der Heldensagen die Welt retten zu wollen.
Meine kluge Britta nimmt die Bücher, das Video und legt es auf den Beistelltisch mit den Worten, „wenn du darüber nicht diskutieren willst, müssen wir es uns auch nicht ansehen“.
Man bin ich stolz!
Er greift sich seine Heldensagen, ohne aufzublicken sagt er giftig, „ICH untersage dir das, ICH lasse mir, wo ich zu Hause bin, nichts sagen“. (Einzelkind)
Er war zu Gast bei seinen Eltern, seine Ehe geht den Bach runter und er greift meine liebe Britta an, wirft ihr vor, „ja meine Frau spricht auch immer dazwischen….“
Wir stehen auf und gehen. Ich verabschiede mich bei dem Hausherren, denn die Mutter hat, sie ist schon recht schwerhörig, Partei für ihren Sohn ergriffen.
Intelligenz?
Was haben wir von Bildung, wenn nicht der Erhalt, sondern die neusten Zünder und Blindpesen uns umgeben und regieren??
Sie haben Angst vor den Frieden, der ihnen ihr Spiel, ihre Macht, ihre Helden nimmt!