Wacht auf, verdammte dieser Erde. . .

Petition richtet sich an Deutscher Bundestag – Amt des Bundestagspräsidfenten,11011 Berlin,Platz der Republik 1 Professor Dr. Norbert Lammert

Implementierung oder Aufnahme des § Folter /im Amt/ und § Anstiftung zur Folter /im Amt/ in das nationale Strafgesetzbuch von Deutschland

Die “ratio legis! also der Kern des Folterverbotes, ist nicht die Gesundheitsschädigung, auch nicht die Körperverletzung, sondern der Angriff auf die Würde des Menschen. Der Betroffene darf im Verfahren nicht zum Objekt gemacht werden…” Folter ist, wenn ich dem Menschen mit Gewalt seine Autonomie nehme, ihn zu einem bloßen Körper mache” –

Strafrechtsprofessor und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichtes a.D. und RA Winfried Hassemer – 2003.

Deutschland hat 2002 das Völkerstrafgesetzbuch anerkannt, dabei den § Folter ff ausgeklammert und ihn nicht in das nationale Strafgesetzbuch übernommen. Dadurch bleibt die Folter gesetzlich nicht strafbar, Folter  und Anstiftung zur Folter im Amt kann als solche nicht geahndet werden in Deuitschland. Juristisch wird die Folter als Körperverletzung geahndet was  mit Völkerstrafrecht unvereinbar ist, worin die Folter unverjährbarist wie auch der Mord, und  wofür der Strafmaß mit 10 Jahren Plus beginnt; für Anstiftung zur Folter 5  + Jahre  zu erwarten sind.

Durch diese unhaltbare Situation ist StGTB in Kollisieon mit dem Grundgesetz, wo unter Arikel 1 steht : Würde des Menschen ist unantastbar. Mit diesem Artikel und mit dem Zitat  der Artikel aus dem Folterverbot bleibt  die W§ürde des Menschen trotzdem vor Folter gesetzlich ungeschützt.

Aus der obigen Definition der Folter geht eindeutig hervor. dass die Folter  erstrangig auf die Zersetzung- Verletzung der Würdee des Menschen absieht.

Durch die Implementierung dieses § in das StGB würden sich viele Folterknechte im Amt gut überlegen bevor sie einer Anstiftung zur Folter Folge leisten, aber auch die Anstifter würdeen gut überlegen müssen bevor sie eine Folter verfügen, weil i98m Völkerstrafgesetzbuch darauf 5 Jahre + warten, beim Betreten des Gerichtsaals. Viel wichti8ger ist dass dadurch die RFolter unver5jährbar wäre, wie das im Völkerrecht verankert ist.

Unser Antrag an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages unter dem Vorsitz der SED>PDS> Linke Kersten Steinke wurde  vom Sekretariat aus  nicht mal zur Veröffentlichung zugelassen, im Jahre 2012.

Vielleicht würde der Deutsche Rechtsstaat seine Glaubwürdigkeit als solcher in der Welt wieder gewinnen. Trotz dem laut Umfragen des ZDF 70% des Deutschen Volkes für die Implementierung sind, und Deutschland mehrmals  inter4national wegen diesem Mangel am § Folter im StGB ab und angemahnt würde, denken die Zuständigen nicht daran. Dadurch steht uns die einzig denkbare Erklärung: Der Rechtsstaat hält den  heutigen und künftigen Folterknechten die Rücken frei..!?

Die Folter ist international geächtet; in Deutschland ist das Foltern einer Person aber kein eigener Straftatbestand, sondern wird nur im Rahmen der allgemeinen strafrechtlichen Regelungen geahndet (z. B. KörperverletzungNötigungAussageerpressung).

In erster Linie ist Folter  direktester Angrif auf die Würde des Menschen, und erst dann alles andere.  Um im Einklang mit dem GG zu kommen muss der § FOLTER in das StGB  um am direktesten die Würde des Menschen zu schützen.

 

Die Strafen für Körperverletzung,Nötigung und Aussageerpressung gehen selten bis zu 10 Jahren – FOLTER wird  laut Völkerstrafgesetzbuch   bestraft mit 10 Jahren aufwärts, Anstiftung zur Folter ab 5 Jahre aufwärts !

 

Damit man nicht in die „allwissende“ WWIKIPEDIA zurückgreifenn muss, mit der Überzeugung dass  das ganze Wissen sich darin befindet, hier ist  alles was darüber dort steht:

Folter (auch Marter oder Tortur) ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz, Angst, massive Erniedrigung) an Menschen durch andere Menschen. Die Folter wird meist als ein Mittel zu einem bestimmten Zweck eingesetzt, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine Information zu erhalten oder um den Willen und den Widerstand des Folteropfers (dauerhaft) zu brechen.

Im engeren Sinne ist Folter eine Tat einer bestimmten Interessengruppe (beispielsweise Teile der staatlichen Exekutive oder politisch-militärische Organisationen) an einem Individuum, etwa durch die historische Inquisition, die Polizei oder Geheimdienste. Laut der UN-Antifolterkonvention ist jede Handlung als Folter zu werten, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen, zufügen lassen oder dulden, um beispielsweise eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“.[1]Schmerzen und Leiden, die sich lediglich aus gesetzlich zulässigen Sanktionen ergeben, sind ausgenommen.

Die Folter ist international geächtet; in Deutschland ist das Foltern einer Person aber kein eigener Straftatbestand, sondern wird nur im Rahmen der allgemeinen strafrechtlichen Regelungen geahndet (z. B. KörperverletzungNötigungAussageerpressung).

 

Diese Petition wurde übergeben an:

  • Deutscher Bundestag – Amt des Bundestagspräsidfenten,11011 Berlin,Platz der Republik 1
    Professor Dr. Norbert Lammert
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