Informationen zu Beleidigung

Beleidigung § 185 StGB – Informationen zur Beleidigung

Beleidigung Paragraf 185 StGBBeleidigung – Die Beleidigung ist strafbar gem. § 185 StGB. Die Vorschrift lautet:
Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Was eine Beleidigung ist, wird im Gesetz selbst nicht gesagt. Die Rechtsprechung definiert die Beleidigung als den Angriff auf die Ehre einer anderen Person durch die Kundgabe der Missachtung oder Nichtachtung. Eindeutig handelt es sich um eine strafbare Beleidigung, wenn Schimpfworte benutzt werden, die sich nur als Beschimpfung verstehen lassen: „Arschloch, Idiot“ und ähnliche Formalbeleidigungen. Hier nützt es auch nichts, wenn es sich – was ja vorkommen soll – bei dem Gegenüber tatsächlich um einen Idioten gehandelt hat. Schwieriger wird es in vielen Fällen, wenn sich die Äußerung als Werturteil darstellt – denn Werturteile sind nach Art. 5 GG von der Meinungsfreiheit geschützt, Meinungsäußerungen dürfen deshalb nicht bestraft werden. Regelmäßig werden strafgerichtliche Verurteilungen wegen § 185 StGB vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben, weil die Gerichte die Grenze der noch zulässigen Meinungsäußerung verkannt haben und bestraft haben, was tatsächlich straflose Meinungsäußerung war.

BELEIDIGUNG IN DER STRAFRECHTLICHEN PRAXIS

Die Verteidigung gegen Beleidigungsvorwürfe wird faktisch erleichtert, weil Straftaten dieser Art von der Justiz als Bagatellvorwürfe behandelt werden. Schon die Polizei wird in einem solchen Strafverfahren wenig Aufwand bei den Ermittlungen betreiben, Ladungen zur Vernehmung sind die Ausnahme, schriftliche Aufforderungen, zum Vorwurf Stellung zu nehmen, der Regelfall. Zuständig in Berlin ist in Ermittlungsverfahren wegen § 185 StGB nicht die Staatsanwaltschaft, sondern die Amtsanwaltschaft – eine notorisch stark ausgelastete, bisweilen auch überlastete Behörde. Strafverfahren müssen deshalb zügig erledigt werden – das kann die Bereitschaft zu einer Einstellung des Verfahrens erhöhen. Trotzdem sollte man den Vorwurf der Beleidigung ernst nehmen – es handelt sich um einer Straftat, die bei Nichteinstellung des Verfahrens mit einer Geldstrafe geahndet wird. Und jede Geldstrafe zieht automatisch den Eintrag in das Bundeszentralregister nach sich. Deshalb: Auch wenn es sich „nur“ um eine Bagatelltat handelt: Anwalt einschalten.

BEI BELEIDIGUNGSVORWURF – FACHANWALT FÜR STRAFRECHT EINSCHALTEN

In den Beiträgen unten finden Sie erste Informationen zur Beleidigung, zur strafrechtlichen Praxis solcher Verfahren und zu den Rechtsfolgen einer solchen Straftat. Wenn Sie wegen einer Beleidigung angezeigt wurden und ein Ermittlungsverfahren gegen Sie geführt wird, nehmen Sie Kontakt zu uns auf. Wir sind als Rechtsanwälte und Fachanwälte für Strafrecht auf die Strafverteidigung spezialisiert, die Verteidigung bei Äußerungsdelikten – dazu zählt § 185 StGB – gehört zu unserer täglichen Praxis. Denken Sie daran: Keine Information im Internet ist so gut wie die tatsächliche Tätigkeit eines erfahrenen Strafverteidigers! Wer ein strafrechtliches Problem hat, sollte sich erstens informieren, zweitens aber einen Anwalt einschalten.

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